Aktuelle Hinweise
Corona-Virus und Notarstelle Dr. Peter Ellefret, Kriftel

1. Beurkundungs- und Beglaubigungstätigkeiten

Beurkundungs- und Beglaubigungstermine werden wie üblich abgehalten. Neue Beurkundungs-, Beglaubigungs- und Besprechungstermine können problemlos vereinbart werden (Besonderheiten zu Besprechungsterminen siehe nachfolgend 3.). Bitte rufen Sie uns an oder schreiben uns eine E-Mail (Kontaktdaten siehe unten).

2. Öffnungszeiten

Die Notarstelle ist zu den bisherigen Zeiten geöffnet. Diese sind:

3. (Vor-)Besprechungstermine

Um in dieser Sondersituation persönliche Kontakte weitestmöglich, aber gleichwohl berufsrechtskonform zu reduzieren, rege ich für die nächsten Wochen an, Vorbesprechungstermine (z. B. für Kaufverträge über Grundbesitz, Testamente, Eheverträge, Vorsorgevollmachten etc.) nicht in Ihrer persönlichen Gegenwart in meiner Notarstelle durchzuführen, sondern entweder telefonisch im Wege einer Telefonkonferenz oder via „Skype“ oder „Microsoft Teams“. Über meine Telefonanlage kann ich zwei weitere Telefonanschlüsse einbinden, so dass eine Telefonkonferenz mit zwei Vertragsparteien durchgeführt werden kann. Sollten mehr als drei Beteiligte daran teilnehmen müssen, kann eine erweiterte Telefonkonferenz über einen entsprechenden gewerblichen Anbieter eingerichtet werden.

In vorher abzusprechenden Einzelfällen, insbesondere bei geringer Teilnehmerzahl, ist aber eine persönliche Vorbesprechung hier in meinen Kanzleiräumen weiterhin möglich.

4. Besondere Maßnahmen im Hinblick auf das Corona-Virus

a) Allgemein

Mit Blick auf das Corona-Virus haben wir zu Ihrem und unserem Schutz besondere Vorkehrungen getroffen. Es muss unser aller Ziel sein, die Ausbreitung des Virus einzudämmen und dieses damit medizinisch beherrschbar zu machen. Die behördlichen Vorgaben und Empfehlungen für Abstands-, Trennungs- und Hygienemaßnahmen werden in meiner Notarstelle selbstverständlich eingehalten. Unter anderem werden Sie daher von meinen Mitarbeiterinnen nur als Einzelperson oder in der familiären Gruppe mit maximal zwei Personen in meinen Beurkundungsraum geleitet. Auf dem Weg dorthin werden Sie gebeten, sich die Hände in den Toilettenräumen zu waschen. Es stehen auch Desinfektionsmittel zur Verfügung.
Da mein Beurkundungszimmer sehr groß ist, werden Sie alle so verteilt, dass ein Mindestabstand von 1,50 m gewahrt bleiben kann. Bitte leisten Sie den Hinweisen meiner Mitarbeiterinnen Folge. Vielen Dank für Ihr Verständnis!

Urkundsbeteiligte, bei denen ein COVID-19-Verdacht, aus welchen der bekannten Gründe auch immer, nicht ausgeschlossen werden kann, darf ich bitten, sich vorab mit mir persönlich in Verbindung zu setzen, um die weitere Vorgehensweise zu klären.

Die Terminierungspraxis erfolgt derzeit großzügiger als sonst, um teilweise Termin-Überschneidungen bzw. Wartezeiten nachfolgender Urkundsbeteiligter bestmöglich zu vermeiden. Auch deshalb darf ich bitten, meine Notarstelle nur nach vorheriger Terminvereinbarung und damit nicht unangemeldet aufzusuchen. Ebenso ersuche ich die Urkundsbeteiligten darum, zu den Beurkundungsterminen keine unbeteiligten Dritten (z. B. Verwandte, befreundete Berater, sonstige Begleitpersonen, etc.) mitzubringen.

b) Mund-Nasen-Schutz (Maskenpflicht) und Schreibmaterial

Eine ausdrückliche Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes (sog. Alltagsmaske) bei Aufsuchen einer Notarstelle besteht (derzeit) nicht. Vor dem Hintergrund der Empfehlungen aus Politik und Wissenschaft rege ich gleichwohl zum Schutz der anderen Urkundsbeteiligten, meiner Mitarbeiter und nicht zuletzt auch mir auf freiwilliger Basis und nur soweit bei Ihnen keine anderweitigen gesundheitlichen Gründe dem entgegenstehen das Tragen einer Alltagsmaske auch bei Aufsuchen meines Notarbüros an. Bitte beachten Sie dabei, dass das Tragen einer solchen Maske nicht davon befreit, die übrigen Vorsichtsmaßnahmen (Abstand halten, gründliches Händewaschen etc.) einzuhalten. Damit ich die erforderliche Personenidentität feststellen kann, ist allerdings die Maske für eine kurze Zeit abzunehmen.

Da die Minen bei Schreibmaterial aus Gründen der Fälschungssicherheit und Beständigkeit bestimmten Anforderungen genügen müssen, liegt für Sie ein eigener Kugelschreiber zum Unterschreiben bereit, der nach jedem Urkundsvorgang desinfiziert wird und den Sie - entsprechende Desinfektionsmittel stehen im Urkundsraum bereit - auch vor eigener und nach Benutzung durch einen anderen Urkundsbeteiligten desinfizieren können.

5. Der Gang zum Notar

Die Bundesnotarkammer weist darauf hin, dass Notarinnen und Notare als öffentliche Amtsträger wichtige Aufgaben auf dem Gebiet der vorsorgenden Rechtspflege ausüben. Sie haben daher eine systemrelevante Bedeutung für die Funktionsfähigkeit bestimmter zentraler Bereiche des Rechts- und Wirtschaftslebens. Vor diesem Hintergrund besteht eine grundsätzliche Pflicht zur Offenhaltung der Notar-Geschäftsstelle, insbesondere um den Urkundsgewähranspruch der rechtssuchenden Bevölkerung auch in der aktuellen Situation unverändert sicherstellen zu können. Die „Dritte Verordnung zur Bekämpfung des Corona-Virus“ des Landes Hessen sieht eine Verbotsausnahme für Begegnungen mit anderen Personen u. a. in Fällen von „Zusammenkünften von Personen, die aus geschäftlichen, beruflichen, dienstlichen oder betreuungsrelevanten Gründen unmittelbar zusammenarbeiten müssen“ vor. Vor diesem Hintergrund ist nach derzeitigem Stand das Aufsuchen einer Notarstelle zur Inanspruchnahme notarieller Dienstleistungen für Sie weiterhin wie gewohnt möglich, zulässig und erforderlich.

Haben Sie Fragen? Jederzeit und gerne! Rufen Sie mein Team und/oder mich an, wir stehen Ihnen gerne zur Verfügung.

Dr. Peter Ellefret
Rechtsanwalt und Notar
Gutenbergstraße 8
65830 Kriftel
p.ellefret@rhein-main-law.de

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